Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (PDF)

Verkaufs- und Lieferbedingungen der Firma DBJ Handels AG Schufelistrasse 8, CH-8863 Buttikon

Unsere Lieferungen erfolgen ausschliesslich aufgrund der nachstehenden Bedingungen, die durch Unterzeichnung und Retournierung eines Exemplars zusammen mit Ihrer Auftragserteilung als verbindlich anerkannt und zum Vertragsbestandteil erhoben werden. Etwaige abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

1. Versand und Gefahrenübergang

Der Versand aller Waren erfolgt, auch wenn frachtfrei zu liefern ist, auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Für Bruch, Beschädigung oder Verlust auf dem Transport wird also keine Haftung übernommen. Nutzen und Gefahr der Sache gehen mit dem Zeitpunkt der Aufgabe zum Postversand auf den Käufer über. Die Wahl der Versandart bleibt uns vorbehalten. Aus der getroffenen Wahl können uns gegenüber keine Ansprüche abgeleitet werden. Kundenwünsche werden - soweit möglich berücksichtigt. Eingeschriebener oder versicherter Versand sowie Express- oder sonstiger Eilversand erfolgen nur auf ausdrücklichen Kundenwunsch.

2. Lieferung

Die Lieferung erfolgt ab Werk oder Lager unter der Voraussetzung normaler Beförderungsmöglichkeit. Der Käufer darf Teillieferungen nicht zurückweisen. Unverschuldete Ereignisse, auch höhere Gewalt, durch welche die Lieferung oder der Transport der Ware unmöglich oder wesentlich erschwert werden, geben dem Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder die Lieferung bis zur Beseitigung der Hindernisse hinauszuschieben. Das gleiche gilt, wenn durch solche Behinderung oder Erschwerung grössere, nach Treu und Glauben nicht zumutbare Kosten entstehen. Als Behinderung in dem angeführten Sinne werden insbesondere auch angesehen: Behördliche Massnahmen, Rohstoffmangel, Fabrikations- und Transportschwierigkeiten, Streiks, wesentliche Veränderungen der Wechselkursrelationen bei der Lieferung importierter Waren oder Warenbestandteile u. a. Weiter können wir die Lieferung aufschieben, solange der Käufer fällige Zahlungsverpflichtungen aus vorangegangenen Lieferungen nicht erfüllt hat.

Im Falle etwaigen Lieferverzuges sind Schadenersatzansprüche des Käufers, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Der Käufer kann nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Geschäft zurücktreten.

3. Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur vollen Bezahlung unserer sämtlichen jeweils bestehenden Forderungen aus der beiderseitigen Geschäftsbeziehung einschliesslich aller Nebenansprüche (wie z. B. Zinsen, Wechsel- und Scheckspesen, Wechselsteuer, Mahnauslagen). Bis zur vollen Bezahlung dieser Forderungen ist der Käufer nicht berechtigt, die Eigentumsvorbehaltsware zu veräussern. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen oder ähnliche aussergewöhnliche Verfügungen über die Eigentumsvorbehaltsware sind ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht zulässig. Von Zugriffen dritter Personen hat uns der Käufer unverzüglich zu verständigen. Die Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf unserer Waren werden bereits jetzt an uns zur Sicherheit abgetreten.

4. Garantieleistung

Der Käufer verpflichtet sich, die gelieferte Ware unmittelbar nach Erhalt auf Fehlmengen, etwaige Schäden, Mängel oder Beanstandungen zu untersuchen und dies bei der Warenannahme auf dem Lieferschein zu vermerken. Mängelrügen und beanstandete Artikel sind uns unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Kalendertagen nach Eintreffen der Ware, zuzustellen. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige ( max. 8 Kalendertage nach Anlieferung ) erlischt der Gewährleistungsanspruch für offensichtliche Mängel. Falls unsere Fehlersuche ergibt, dass kein Fehler vorliegt oder dieser durch den Käufer verursacht wurde, sind wir zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung berechtigt. Die Gewährleistung für Mängel, die durch unsere Vorlieferanten entstanden sind, beschränkt sich auf deren Garantieleistung. Die Haftung für Schäden, die aus der Benutzung von uns gelieferter Programme oder Geräte entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen. Anlieferungskosten trägt der Käufer, Rücklieferungskosten wir. Alle Ansprüche verjähren ein halbes Jahr nach Empfang der Lieferung / Leistung durch den Käufer. Von uns veräusserte Thermometer sowie unser TemPControl-System dienen ausschliesslich der Temperaturüberprüfung von (Tief-)Kühlgeräten, Aussentemperaturen falls die Sensoren genügend vor Witterungseinflüssen geschützt sind und Raumtemperaturen. Jegliche Gewährleistung für Mängel beschränkt sich auf die Garantieleistung der eingesetzten Temperaturüberprüfungsgeräte, nicht aber für die überprüften Kühlgeräte sowie deren Wareninhalt.

5. Computerprogramme

Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass es nach dem heutigen Stand nicht möglich ist, Computerprogramme so zu entwickeln, dass diese unter allen erdenklichen Bedingungen fehlerfrei arbeiten. Vor Einsatz ist jede Software vom Käufer zu prüfen. Solange der Programmablauf im Wesentlichen der Programmbeschreibung bzw. dem Pflichtenheft entspricht, besteht kein Anspruch auf Nachbesserung durch uns. Es wird keine Gewähr für die Verträglichkeit gelieferter Software bzw. Hardware mit irgendwelchen bereits vorhandenen Programm- oder Hardwarebestandteilen übernommen. Der Käufer erwirbt beim Kauf jeglicher Software nur ein Nutzungsrecht. Es ist nicht erlaubt, von uns erstellte Software weiterzugeben oder ohne unser Einverständnis an Dritte zu veräussern. Bei Standardsoftware gelten die Lizenzbedingungen der Hersteller. Eine nachträgliche Rückgabe oder Umtausch ist bei diesen Produkten nicht möglich.

6. Haftung und Gewährleistung

Alle diejenigen Teile sind unentgeltlich nach billigem Ermessen unterliegender Wahl des Lieferers auszubessern oder neu zu liefern, die sich innerhalb von sechs Monaten seit Inbetriebnahme infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Umstandes - insbesondere wegen fehlerhafter Bauart, schlechter Baustoffe oder mangelhafter Ausführung - als unbrauchbar oder in ihrer Brauchbarkeit nicht unerheblich beeinträchtigt herausstellen. Die Feststellung solcher Mängel ist dem Lieferer unverzüglich schriftlich zu melden. Zur Vornahme aller dem Lieferer nach billigem Ermessen notwendig erscheinenden Ausbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Käufer dem Lieferer die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, ansonsten der Lieferer von der Mängelhaftung befreit ist. Der Käufer hat nur in dringenden Fällen der Gefährdung der Betriebssicherheit und zur Abwehr unverhältnismässig grosser Schäden das Recht, auf Kosten des Lieferers den Mangel selbst oder durch Dritte beseitigen zu lassen. Nachbesserungen erfolgen möglichst unverzüglich nach den technischen Erfordernissen durch Ersatz oder Instandsetzung fehlerhafter Teile ohne Berechnung der hierzu notwendigen Lohn-, Material- und Frachtkosten. Ersetzte Teile werden Eigentum des Lieferers. Für das Ersatzstück und / oder die Ausbesserung beträgt die Gewährleistungsfrist sechs Monate, sie läuft mindestens aber bis zum Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungsfrist für den Liefergegenstand. Die Frist für die Mängelhaftung an dem Liefergegenstand wird um die Dauer der durch die Nachbesserungsarbeiten verursachten Betriebsunterbrechungen verlängert. Sofern der Fehler nicht beseitigt werden kann oder für den Käufer weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar sind, beschränken sich dessen Rechte auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche gemäss den § 459 ff BGB. Der Lieferer übernimmt keine Gewähr für Schäden, die entstanden sind durch ungeeignete oder unsachgemässe Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch Käufer oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, ungeeignete Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe, sonstige chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse, sofern sie nicht auf ein Verschulden des Lieferers zurückzuführen sind. Eine Gewährleistung ist komplett ausgeschlossen, falls nicht anders vereinbart. Nehmen der Käufer oder Dritte ohne vorherige Genehmigung des Lieferers unsachgemäss Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten am Liefergegenstand vor, so wird hierdurch die Haftung des Lieferers für alle daraus entstehenden Folgen aufgehoben. Weitere Ansprüche des Käufers, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden ausserhalb des Liefergegenstandes, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Lieferers.

7. Sonstige Bedingungen

Jegliche Abweichungen von vorstehenden allgemeinen Verkaufsbedingungen erhalten nur mit unserer ausdrücklichen Genehmigung Gültigkeit. Die rechtliche Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der ungültigen Bestimmung tritt eine Regelung, mit der der verfolgte Zweck erreicht wird.

8. Offerten und Vertragsabschluss

Die Offerten der DBJ Handels AG sind zeitlich befristet, und zwar entweder gemäss den gesetzlichen Vorschriften oder den besonderen Angaben in den Offerten selbst. Die Offerten der DBJ Handels AG sind vertraulicher Natur und dürfen nur solchen Personen zur Einsicht überlassen werden, die diese Offerten tatsächlich bearbeiten. An allen Zeichnungen, Entwürfen, Schaltschemata und Kostenvoranschlägen behalten wir uns die Eigentums- und Urheberrechte vor. Auf Verlangen der DBJ Handels AG sind diese Unterlagen bei Ausbleiben der entsprechenden Bestellungen zurückzuerstatten.

9. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Betreibungsort und Gerichtsstand

Auf die mit der DBJ Handels AG abgeschlossenen Verträge ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinigten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (Wiener Kaufrecht). Erfüllungsort für alle Verpflichtungen ist der Sitz der DBJ Handels AG in CH-8863 Buttikon, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Als Betreibungsdomizil anerkennt der Käufer mit Domizil im Ausland den Sitz der DBJ Handels AG in CH-8863 Buttikon. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus den Geschäftsbeziehungen des Käufers mit der DBJ Handels AG ist der Sitz der DBJ Handels AG in CH-8863 Buttikon.

Die DBJ Handels AG bleibt aber berechtigt, den Käufer an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Ort zu betreiben oder einzuklagen.

10.Preise und Zahlungskonditionen

Falls nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich die Preise netto in Schweizer Franken, exkl. MWST, Versand, Transport, Versicherung, Verpackung und Montage.

Für nationale (Schweizer) Geschäfte gelten folgende Zahlungskonditionen, falls nicht anders vereinbart:
bis Verkaufswert
CHF 5'000.- 30 Tage netto

ab Verkaufswert CHF 5'000.- Zahlungskonditionen wie folgt:

  • 50 % des Verkaufswerts bei Bestellung oder Auftragsbestätigung.
  • 50 % des Verkaufswerts bei Versandbereitschaft oder evtl. Maschinenabnahme im Werk der DBJ Handels AG oder vor Ort beim Käufer oder gegen Vorlage der Versandpapiere.

Für internationale Geschäfte gelten folgende Zahlungskonditionen, falls nicht anders vereinbart:

  • 50 % des Verkaufswerts bei Bestellung oder Auftragsbestätigung
  • 40 % des Verkaufswerts bei Versandbereitschaft oder evtl. Maschinenabnahme im Werk der DBJ Handels AG oder gegen Vorlage der Versandpapiere
  • 10 % des Verkaufswerts innert 30 Tagen nach Auslieferdatum, d.h. Abgangsdatum ex DBJ Handels AG, Buttikon

Die Annahme von Käufen, bzw. Bestellungen kann von einer Sicherstellung oder Vorauszahlung abhängig gemacht werden.